Thema:
Re:Nein. flat
Autor: Koepi
Datum:20.03.20 00:49
Antwort auf:Re:Nein. von Bomber

>>>>>Umzug ist für Mitte April geplant (Ostersamstag), ich hoffe dass sich die Lage bis dahin etwas beruhigt, aber wie sähe das eigentlich aus?
>>>>
>>>>So wie ich die Verordnungen auf Basis des IfSG quer lese: Nein.
>>>
>>>Wo liest du das raus?
>>
>>In den Veordnungen, die aktuell in in dem Gemeinden mit Ausgangssperre erlassen werden. Dort explizit geregelt, was noch erlaubt ist.
>
>Einen Link bitte. Ich steck grad mitten im Umzug. Ich zähle grad doppelt Miete, das halte ich aber nicht lange durch.
>>


Was möchtest du jetzt von mir hören? Beispiel Freiburg:

[https://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/get/params_E1472406393/1531825/Allgemeinverf%C3%BCgung%20der%20Stadt%20Freiburg%20%C3%BCber%20ein%20Betretungsverbot%20f%C3%BCr%20%C3%B6ffentliche%20Orte%20vom%2019.03.2020.pdf]

[https://www.freiburg.de/pb/,Lde/1501604.html]

>>Das IfSG ist ein mächtiges Werkzeug, wenn es um die Einschränkung der persönlichen (Bewegungs-)Freiheit  und Freizügigkeit geht; dass sollte jedem auch klar sein.
>
>Schon klar. Dort steht nur dass die Vorurdnungen dann bindend sind. nicht mehr.


Da steht deutlich mehr (drin). Hast du dir das Gesetz mal durchgelesen? ;)
Ich hoffe, dass noch alles klappt bei dir, aber ich würde keine Wetten mehr abschließen..

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>>>Gesendet mit M! v.2.7.0
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>Gesendet mit M! v.2.7.0


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