Antwort auf den Beitrag "Re:Pfui: Karl Nehammer" posten:
Nickname:
Passwort:
Thema:
Nachricht:
>>In der EU ist ein Renaturierungsgesetz durchgegangen, weil die österreichische Umweltministerin (Gewessler) von der offiziellen Linie Österreichs abwich und dem Gesetz zustimmte. >> >>Vielleicht nicht die feinste Art, aber Kanzler Nehammer hat nix Besseres zu tun, als über seinen Koalitionspartner herzuziehen, als hätte der einen Massenmord begangen. Wahrscheinlich ist er jetzt Lobby-mäßig in der Bredouille. >> >>Ich finde den Nehammer von der Art her absolut widerlich. Grundsätzlich verstehe ich aber nicht, wie man ein "Basic"-Feature für eine lebenswerte Zukunft überhaupt ablehnen kann. Zeigt aber a), dass Landwirte nun absolut gar nix mit Umweltschutz am Hut haben und b) Nehammer ein ganz typischer Vertreter der Politbonzen-Zunft ist. > >So wie ich das verstanden habe ist diese EU Abstimmung ja keine persönliche Meinungsumfrage unter den abstimmenden Ministern sondern ein Votum der einzelnen Landesregierungen die durch ihre Minister in diesem EU Gremium repräsentiert werden. In Österreich ist zusätzlich wohl auch der entsandte Minister per Verfassung an die Weisung der amtierenden Regierung gebunden. >Also mal unabhängig aller inhaltlichen Fragen zu dem Gesetz und möglichen rechtlichen Konsequenzen für die Ministerin ist so ein Alleingang ein absoluter Arschlochmove und imo eigentlich ein klarer Grund für die sofortige Entlassung. Ein Minister ist Vertreter alles Bürger eines Landes und nicht Lobbyist seiner Partei.
mailbenachrichtigung?