Antwort auf den Beitrag "Re:Schröder hat gezeigt wie es geht. (Richtlinienkompetenz)" posten:
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Nachricht:	>>>Okay, just for fun: Nun bist du der passende Minister vor 20 Jahren. Was hättest du genau mit den damals technischen Möglichkeiten und dem Umweltbewusstsein der Wählerschaft gemacht? >> >>Als Minister kann man verbindliche Regeln pochen und den eigenen Kanzler notfalls öffentlich auf Verbindlichkeit drängen. Als Bundeskanzlerin hätte sie diese dann in 16 Jahren auch durchsetzen (Kanzler hat Richtlinienkompetenz) können. >> >>Mit härteren Maßnahmen drohen und sie nicht umzusetzen, macht die Regierung zu einem unglaubwürdigen Papiertiger. >> >>Auf Freiwilligkeit zu setzen, ist Lobbyhandschrift. > >Hätte sie sich bei der Richtlinienkompetenz mehr aus der rot-grünen Zeit von Kanzler Schröder abschauen sollen? >"[i:So wies Gerhard Schröder Trittin nach Intervention der deutschen Autohersteller unter Hinweis auf seine Richtlinienkompetenz an, die Altautorichtlinie der EU im Ministerrat abzulehnen.]" > >Sicher ganz ohne Lobbyhandschrift^^.
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