Antwort auf den Beitrag "Re:Amtszeitbeschränkungen sind antidemokratisch" posten:
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>>Künstliche Beschränkungen würden lediglich die Volkssouveränität untergraben. > >Die Kanzler werden in Deutschland aber noch nicht mal direkt gewählt. Da mit Volkssouveränität zu argumentieren, steht doch auf ganz schön wackligen Füßen. Und wir haben auch in Deutschland ja Amtszeitbegrenzungen: Für den Bundespräsidenten (2x 5 Jahre) und für die Richter am Bundesverfassungsgericht (12 Jahre) > >>Außerdem soll es bekanntlich auch Phasen geben in denen einfach keine geeignete Nachfolge zur Verfügung steht, USA 2016 hust, und man die Wählerschaft dann zur Wahl des kleineren Übels zwingt. > >Bei vielen Millionen theoretisch wählbaren Bürgern gibt es immer geeignete Nachfolge, es liegt an der Partei-internen Dynamik, ob auch ein geeigneter Kandidat aufgestellt wird. Auch 2016 in den USA hätte es jede Menge guter Leute gegeben, die man auch damals schon hätte aufstellen können. In Deutschland sorgt aber gerade die fehlende Amtszeitsbeschränkung oftmals dafür das gute Kandidaten chancenlos sind, eben weil die vom Amtsinhaber abgesägt wurden. Ohne Amtszeitbegrezung bleiben oftmals eben auch eigentlich ungeeignete Kandidaten länger am Ruder. > >>Außerdem hat sich in Deutschland gewissermaßen eine "natürliche" Grenze von max. 16 Jahren etabliert, nach Kohls unrühmlichen Abgang 1998. Dabei sollte man es auch belassen, gerade bei einer stabilitätsliebenden Nation wie Deutschland. > >Gerade um einen Übergang zur Defacto-Diktatur zu verhindern, halte ich festgeschriebene Amtszeitbeschränkungen schon für sinnvoll. Dafür könnte auch ein Limit auf 16 Jahre oder 20 Jahre schon ausreichen. Ich würde aber eher zu 12 Jahren oder sowas in der Größenordnung tendieren. Das ist meiner Meinung nach nichts, was langfristige Stabilität stört, aber hilft auch gegen zu große Verkrustung der Regierungsstrukturen.
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