| Re:Ich war etwas entäuscht |  |
>>>>>>>Will sagen: Ich finde es sehr gut wenn Politiker bei solchen Interviews mit unangenehmen Fragen konfrontiert und mal ordentlich gegrillt werden. Es ist aber einfach beschämend welche völlig offensichtliche Schlagseite solche Veranstaltungen bei den Öffies mittlerweile haben. Während das Lindner Verhöhr so war, wie man sich so etwas wünscht, war der völlig belanglose feelgood Talk mit Habeck in der Woche zu vor an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten.
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>>>>>>Hast du es selber gesehen oder lässt dich vielleicht doch eher von deiner Bubble beeinflussen? Das Interview mit Habeck war durchaus auch kritisch, bspw. mit einer Expertin, die erklärt hat, das Habeck doch bitte nicht noch mal Wirtschaftsminister werden sollte und das sein Ansatz der finanziellen Anreize fürs gewünschte Verhalten völlig falsch wäre, wenn man gleichzeitig viele Probleme lösen muss usw.
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>>>>>Ich frage mich ob DU das Interview gesehen hast? Der Teil ohne Experten war null kritisch und reiner Wohlfühltalk. Frau Weidenfeld hat Habeck ja zwar kritisiert, aber immer als es mal tiefer rein Thema gehen sollte, hat Miosga das Gespräch abgewürgt. Dabei wären endlich mal kritische Fragen angebracht. Und zwar nicht von irgendwelchen geladenen Experten, sondern von der Moderation selbst. Warum keine Nachfragen zu Northvolt? Habeck hat da gerade 650 Millionen (also insgesamt 2,7 Scheuers) in den Sand gesetzt und niemand fragt mal nach. Auf Scheuer wird die Rot/Grüne Bubble noch in zehn Jahren rumreiten, aber wenn Habeck solchen Mist baut, ist es halt Teil der Transformation oder wie?
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>>>>Scheuer hatte langfristige Verträge mit privatwirtschaftlichen Unternehmen zum Aufbau der Mautinfrastruktur unterschrieben, obwohl zu dem Zeitpunkt Gerichtsverfahren liefen, da die Pkw-Maut wahrscheinlich gegen EU-Recht verstößt.
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>>>Ja, aber wenn ich mich erinnere, gab es zur Zeit als Dobrindt noch Verkehrsminister war, von der EU das Signal, dass die Maut so funktionieren könnte. Man kann natürlich sagen, dass man etwaige Gerichtsverfahren hätte abwarten sollen, aber hinterher ist man immer schlauer. Ist halt scheiße gelaufen.
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>>>>Was ist denn Habeck wegen Northvolt vorzuwerfen? In meiner Google-Recherche finde ich da nichts, deshalb die Frage. Die Förderung wurde von der EU-Kommission gebilligt, das Land Schleswig-Holstein und der Bund haften für die Förderung durch die KfW. Genehmigungen der beteiligten Gemeinden und des Kreises Dithmarschen liegen vor.
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>>>>"Die Verwendung der Mittel sei strikt an die Umsetzung des Baus der Fabrik in Heide gebunden, die Muttergesellschaft habe keinen Zugriff darauf, betonte das Bundeswirtschaftsministerium. Im Ministerium hieß es, ob dem Bund tatsächlich ein Schaden entstanden sei, lasse sich derzeit nicht feststellen."
>>>>[https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/northvolt-insolvenz-gelder-kfw-100.html]
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>>>>Gruß
>>>>Orrpus
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>>>Das Darlehen ist bereits geflossen, der CEO ist zurückgetreten und das Unternehmen ist insolvent. Mit anderen Worten das Geld ist weg.
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>>Wie kann man eigentliche so ne starke Meinung haben bei so viel Ahnungslosigkeit?
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>Das frage ich mich bei dir auch ständig.
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>>> Selbst wenn sich ein Investor findet, der den Betrieb fortführen will, wird dieser mit den Gläubigern verhandeln und auf Erlass der meisten Altschulden bestehen.
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>>Glaskugel?
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>Nein, gesunder Menschenverstand.
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>>>Im Übrigen ist der deutsche Steuerzahler für dieses Darlehen schon diesen Monat in der Verantwortung:
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>>>Die Forderung bestehe weiterhin, sei aber derzeit nicht vollstreckbar, heißt es im Wirtschaftsministerium. Der Bund werde daher der KfW den Wert der Anleihe zuzüglich Nebenkosten noch im Dezember erstatten. Schleswig-Holstein habe eine Rückbürgschaft von 300 Millionen Euro für die Wandelanleihe übernommen und werde dem Bund diese erstatten.
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>>Die Frage war, warum ist Habeck daran schuld und niemanden hat danach gefragt oder interessiert deine schlecht recherchierte Meinung und Fabelgeschichten sowieso nicht. Es ist mal wieder so typisch und offensichtlich, dass du selbst nicht mal einen Hauch ahnung hast wovon du sprichst und warum du Habeck als 2,7 Dobrindts deklarierst.
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>Erstens deklariere ich ihn nicht als Dobrindt sondern als Scheuer und als 2,7 weil der Schaden aus Habecks falscher Politik 2,7 mal so hoch wie der Schaden, den Scheuer angerichtet hat.
Erstens ist noch nicht klar, wie hoch der Schaden im Endeffekt sein wird. Bei Scheuer standen zuerst Forderungen in Höhe von 560 Millionen Euro im Raum, die Prozesskosten ergaben zusätzlich 21,5 Millionen Euro.
Zweitens hat nicht Habeck allein die Förderung zu verantworten. Du hast doch selbst zitiert, dass Schleswig-Holstein die Hälfte der Kosten tragt. Das wäre dann Daniel Günther von der CDU anzulasten, wenn es denn ein vorwerfbares Verhalten gäbe. Dein Habeck als 2,7 Scheuers ist einfach polemischer Blödsinn, an dem du trotz der ganzen Hinweise weiter festhältst.
>Zweitens hat Habeck natürlich keine persönliche Schuld an der Insolvenz.
Ah, immerhin räumst du das ein.
>Aber seine Politik des Geldverteilens ist halt falsch und deswegen muss er sich auch die Kritik gefallen lassen, wenn es wie im Fall Northvolt schief geht.
Ok, damit kann ich leben.
Wo wir bei dem Thema Geldverteilen und Insolvenzen sind: Die Groko hatte 2020 den Wirtschaftsstabilisierungsfond gegründet und damit einzelne Unternehmen mit massiven Investitionen kurzfristig vor der Insolvenz gerettet bzw. die Insolvenzen verschleppt. Galeria Karstadt Kaufhof erhielt rund 680 Millionen Euro, hatte bis Anfang des Jahres nur 6 Prozent zurückgezahlt und musste dieses Jahr Insolvenz anmelden.
FTI erhielt 603 Millionen Euro, zahlte 93 Millionen zurück und meldete in diesem Jahr Insolvenz an. Vermutlich wird ein Schaden in der Höhe von über 1 Milliarde Euro verbleiben, nur damit zwei marode Unternehmen nicht zur Hochphase der Pandemie, sondern erst 2024 Insolvenz anmelden mussten. Ich rechne jetzt nicht aus, wie viele Scheuers das wären, weil der Vergleich eh Blödsinn ist.
Da schließt sich auch der Kreis zu der anderen Diskussion hier im Ast, dem hohen Stand an Insolvenzen in diesem Jahr, die eben auch eine Folge davon sind, dass maroden Unternehmen mit staatlichen Hilfen über die Lockdown-Phase hinweggeholfen wurde, nur um jetzt pleite zu gehen. Das ist ein Punkt, den ich ebenfalls nicht Herrn Habeck ankreiden würde.
Gruß
Orrpus