| Re:Ich war etwas entäuscht |  |
>>>>>Will sagen: Ich finde es sehr gut wenn Politiker bei solchen Interviews mit unangenehmen Fragen konfrontiert und mal ordentlich gegrillt werden. Es ist aber einfach beschämend welche völlig offensichtliche Schlagseite solche Veranstaltungen bei den Öffies mittlerweile haben. Während das Lindner Verhöhr so war, wie man sich so etwas wünscht, war der völlig belanglose feelgood Talk mit Habeck in der Woche zu vor an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten.
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>>Scheuer hatte langfristige Verträge mit privatwirtschaftlichen Unternehmen zum Aufbau der Mautinfrastruktur unterschrieben, obwohl zu dem Zeitpunkt Gerichtsverfahren liefen, da die Pkw-Maut wahrscheinlich gegen EU-Recht verstößt.
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>Ja, aber wenn ich mich erinnere, gab es zur Zeit als Dobrindt noch Verkehrsminister war, von der EU das Signal, dass die Maut so funktionieren könnte. Man kann natürlich sagen, dass man etwaige Gerichtsverfahren hätte abwarten sollen, aber hinterher ist man immer schlauer. Ist halt scheiße gelaufen.
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>>Was ist denn Habeck wegen Northvolt vorzuwerfen? In meiner Google-Recherche finde ich da nichts, deshalb die Frage. Die Förderung wurde von der EU-Kommission gebilligt, das Land Schleswig-Holstein und der Bund haften für die Förderung durch die KfW. Genehmigungen der beteiligten Gemeinden und des Kreises Dithmarschen liegen vor.
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>>"Die Verwendung der Mittel sei strikt an die Umsetzung des Baus der Fabrik in Heide gebunden, die Muttergesellschaft habe keinen Zugriff darauf, betonte das Bundeswirtschaftsministerium. Im Ministerium hieß es, ob dem Bund tatsächlich ein Schaden entstanden sei, lasse sich derzeit nicht feststellen."
>>[https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/northvolt-insolvenz-gelder-kfw-100.html]
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>>Gruß
>>Orrpus
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>Das Darlehen ist bereits geflossen, der CEO ist zurückgetreten und das Unternehmen ist insolvent. Mit anderen Worten das Geld ist weg. Selbst wenn sich ein Investor findet, der den Betrieb fortführen will, wird dieser mit den Gläubigern verhandeln und auf Erlass der meisten Altschulden bestehen.
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>Im Übrigen ist der deutsche Steuerzahler für dieses Darlehen schon diesen Monat in der Verantwortung:
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>Die Forderung bestehe weiterhin, sei aber derzeit nicht vollstreckbar, heißt es im Wirtschaftsministerium. Der Bund werde daher der KfW den Wert der Anleihe zuzüglich Nebenkosten noch im Dezember erstatten. Schleswig-Holstein habe eine Rückbürgschaft von 300 Millionen Euro für die Wandelanleihe übernommen und werde dem Bund diese erstatten.
Scholz und Habeck wollen Nortvolt sogar noch weiter fördern also noch mehr Geld hinterher schmeissen.
[https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Northvolt-Krise-Scholz-und-Habeck-wollen-Fabrik-weiter-foerdern,northvolt496.html]
Was ich mich bei der Sache frage: Northvolt ist offenbar momentan nicht in der Lage Batterien profitabel zu produzieren. Wie soll ein Werk in Schleswigholsten, mit international betrachtet relativ schlechten Standortbedingungen, jemals ein Produkt profitabel herstellen, bei dem andere Hersteller, vornehmlich in Asien, deutlich größere Fertigungskapazitäten mit merklich geringeren Stückkosten vorhalten und ausbauen und dessen Preis momentan spürbar verfällt.