Thema:
Re:Haben Sie mich gerade als Nazi bezeichnet? flat
Autor: KO
Datum:10.06.24 20:32
Antwort auf:Re:Haben Sie mich gerade als Nazi bezeichnet? von MH

>>Worauf willst du hinaus? Ein Drittel in Ostdeutschland haben nun mal Nazis gewählt
>
>Wenn das Nazis sind sollte man sie nach dem Verbotsgesetz anklagen, verurteilen und einsperren.


Jemandem nachzuweisen das er ein Nazi ist, ist halt nicht gerade einfach. Anklagen kann man jemanden nur wenn er den Holocaust öffentlich leugnet.

Vor allem ist das Problem. Wenn man z.B. eine Partei verbieten will weil man sie für rechtstadikal hält, schafft es aber nicht drückt man der Partei damit den Stempel der Rechtsstaatlichkeit auf. Diese kann dann damit haussieren gehen.

Gerade habe ich in den Nachrichten gesehen das Weidel Klingbeil wohl verklagen will. Wenn das vor Gericht landet und die Gerichte keine klaren Beweise finden kann das Weidel auf die eben erwähnte Art für sich nutzen.

Somit leider ein klassisches Eigentor von Klingbeil.

Weit besser wäre es gewesen die AFD mit ein paar geschickten Fragen aus der Reserve zu locken. z.B. wie es mit den Russland Verbindungen aussieht und warum jemand wie Eugen Schmidt bei der AFD aus und eingehen kann.

Die AFD hat ja genug Dreck am Stecken. Es wäre gar nicht nötig mit Nazi daher zu kommen.

Aber zeigt für mich auch das Klingbeil einfach der falsche Mann an der Spitze der SPD ist. Da sollte die SPD jemand besseres finden. Aber die letzten Jahre haben sie dafür allgemein kein gutes Händchen bewiesen


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