| Re:Die wollen am Samstag |  |
>>>erneut in Hamburg demonstrieren und es sieht so aus, dass diese Demo auch noch zugelassen wird.
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>>>Kann ja Faeser am Sonntag wieder auf das schärfste verurteilen…
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>>Solange die Organisation nicht verboten ist, was auch nicht von heute auf morgen geht, wird man da aufgrund des Demonstrationsrecht auch nicht viel machen können.
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>Naja, man hat durchaus auch schon Neonazi-Demos verbieten können, und man hätte nach meinem Verständnis noch mehr verbieten können wenn man gewollt hätte. Wenn eine Demo v.a. zur Abschaffung des Staates stattfindet, in dem sie stattfindet, brauchts nicht viele Winkelzüge um durchgreifen zu können. Man muss halt auch wollen, alle zusammen, und nicht nur Worte der Betroffenheit und Empörung finden, wenns zu spät ist.
Soweit ich weiß, können Demonstrationen nur unter wirklich strengen Gesichtspunkten verboten werden, wenn beispielsweise zu befürchten ist, dass es zur Gewalt kommen kann. Gefällt mir übrigens auch nicht sonderlich mit Blick auf solche Demos oder Faschodemos, bei denen ein Galgen herumgetragen wird, aber ich bin mir auch klar, dass es gefährlich ist, wenn man das Demonstrationsrecht zu sehr einschränken würde.
Ich bin mir auch sicher, dass die Polizei die Demo sofort abgebrochen hätte, wenn beispielsweise „Tod allen Juden“ gebrüllt worden wäre, aber das war ja AFAIK nicht der Fall, die Cops haben ja darauf hingewiesen, dass es dort friedlich zuging.
>Es wird Zeit für Gegendemos - ich verstehe nicht, warum sich da nicht mehr tut. Gegen Nazis und Gesocks kann ich mich jederzeit einer Gegendemo anschließen. Hier wirkt diese Form der Zivilcourage irgendwie eingeschüchtert. Dann haben die halt auch nicht mehr viel Handfestes.
Soweit ich weiß, gab es ja zumindest in Hamburg eine Gegendemonstration. Könnte man mehr machen? Ja, sicher, aber schau doch mal, wie lange es gedauert hat, bis gegen die Faschos Leute aus der Mitte der Gesellschaft demonstriert haben.