| Re:Kann mal jemand diesen Drecks Ast entfernen |  |
>Das ganze gilt international inzwischen auch juristisch offiziell zumindest als Verdachtsfall, also Verdacht auf Völkermord.
Meinst du damit das IGH-Verfahren? Das würde ich so deutlich nicht formulieren, sondern vorsichtiger umgekehrt: Es wird von dem Gericht zumindest nicht von vorne herein ausgeschlossen, dass es Verstöße gegen die UN-Völkermordkonvention geben könnte. Zu der gehören aber auch Bestimmungen wie die völkerrechtliche Verpflichtung, genozidale Aussagen strafrechtlich zu verfolgen. Wenn israelische Politiker die Einwohner Gazas als "Tiere" bezeichnen und meinen, man solle sie ins Meer treiben, und das strafrechtlich ungeahndet bleibt, wäre das ein Verstoß gegen die Konvetion. Dann wären die kriegerischen Handlungen selbst aber noch kein Völkermord.
Es scheint außerdem als sehr unwahrscheinlich zu gelten, dass der IGH am Ende einen Genozid feststellen wird. Im Einzelnen ist das aber wohl alles nicht so einfach.
Alles unter dem Vorbehalt, dass ich kein Völkerrechtsexperte bin.