| Re:Das ist der „Lübcke“-Effekt, und alle machen mit |  |
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>>>>>>Welche Medien haben das denn wie aufgedröselt? Hast Du mal einen Link dazu?
>>>>>>Ich hoffe nicht, dass Du jetzt mit dieser rechtspopulistischen, mies recherchierten Räuberpistole vom Verblödungsportal NIUS kommst, die längst von BKA via Stellungnahme und auch weitere Medierecherchen widerlegt ist.
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>>>>>Da hier echt einfach nix mehr kam denken wir uns dann alle unseren Teil. Biste echt schon wieder den Rechtspopulisten auf den Leim gegangen?
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>>>>Du willst doch ohnehin nicht diskutieren. Gefühlt jeder zweite Post von dir befeuert dein Narrativ von Russenbots und Naziunterwanderung. Wenn du das so siehst ist es schön für dich.
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>>>Es ist kein Narrativ, sondern du kannst darüber in zig Artikeln lesen, dass dies der Fall ist. Und auch nicht erst seit gestern oder nur in Europa.
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>>>>Faeser und Paus basteln ja gerade mit Hocheifer an ihren Stasi 2.0 Gesetzen und implementieren ihre staatlich finanzierten Vorfeldorganisationen damit besorgte Bürger wie du wieder beruhigt schlafen können. Da ist es doch toll zu wissen, daß künftig auch Dinge unterhalb der Strafbarkeitsgrenze sanktioniert werden können sollen.
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>>>Lollinger. Wie war das nochmal mit Narrativ?
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>>Das du das lustig findest zeigt einzig das du offenbar die Tragweite der Entscheidungen nicht raffst oder nich raffen möchtest. Brauchst dir nur mal die Pressekonferenzen von Feaser und Paus der letzten Woche anschauen. Da braucht man nicht mal einen Zeitungsartikel dazu, die Pläne werden da wortwörtlich zum besten gegeben alles grinsend flankiert vom, offenbar mittlerweile Regierungsschutzbeauftragten mit der modischen Kurzhaarfrisur, der sich freut das er die Mitarbeiterzahl in seiner Behörde in nicht mal zwei Jahren auf über 4.000 verdoppeln konnte.
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>Naja, wie gut, dass es die Rechtskonservativen sind, die das alles durchblicken.
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Da gibts nicht viel zu durchblicken. Die Fakten liegen klar auf dem Tisch. Es sollen Sanktionsmöglichkeiten für völlig schwammige Begrifflichkeiten eingeführt werden. Hass und Hetze, Verhöhung des Staates etc. Was das dann genau sein soll legt wer fest? Die Melderegister für unliebsame Vorfälle, die gerade überall entstehen. Wenn man da mal in die Chroniken schaut, weiß man echt nicht ob man lachen oder weinen soll ob des Bullshits der da so drin steht; und das sind dann die Grundlagen für die ach so seriösen und objektiven Statistiken auf denen die Begründungen für Gesetzesverschärfungen bestehen.
Ich kann mir vorstellen ein Björn Höcke kriegt schon feuchte Schlüpfer in der Hoffnung MP in Thüringen zu werden (was ja durchaus im Bereich des Möglichen liegt) und dann direkt Zugriff auf einen vorbereiteten Werkzeugskasten zur Unterdrückung unliebsamer Meinungen zu haben. Und was anderes sind diese ganzen Gesetzesvorhaben nicht. Die stärken nicht die Demokratie, die verengen den Meinungskorridor weiter und schränken die verfassungsrechtlich geschützte Meinungsfreiheit signifikant ein (Stichwort: Sanktionierung von Vergehen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze).
>>Vielleicht sollten sich die drei mal lieber mit den Auswüchsen und Claqeuren von Documenta und Berlinale befassen aber das findet wohl keine Beachtung bei den dauerhaft gesponserten Demokratierettungs NGOs.
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>Man kann über die Aussagen auf der Berlinale durchaus streiten, fand ich auch nicht so prall (allerdings mache ich es mir auch ich so einfach und verbuche alles automatisch unter Antisemitismus), aber ich frage mich, worauf du gerade hinaus möchtest.
Ich finde nicht das man darüber streiten kann. Ich finde nur man sollte dann zumindest so aufrichtig sein und bitte die geheuchelten Auftritte mit schwülstigen Reden an Holocaust Gedenktagen auch sein lassen. Damit tut man niemandem mehr einen Gefallen und am aller wenigsten den Jüdischen Menschen in Deutschland, denen man wohl mittlerweile sogar wieder den Schädel einschlagen kann ohne eine Exmatrikulation an einer Deutschen Universität befürchten zu müssen.
Ist natürlich alles halb so wild aber wenn die Grünen bei ihrer Karnevalssitzung gestört werden ist die Demokratie in Gefahr;-)