Thema:
Re:Wertenunion kommt bald noch dazu flat
Autor: suicuique
Datum:31.01.24 16:02
Antwort auf:Re:Wertenunion kommt bald noch dazu von thestraightedge

>>Die Werteunion könnte allerdings Bundesweit eine Rolle spielen wenn sie mit der CSU fusionieren würde. Wäre damit also der Schlüssel die CSU bundesweit wählbar zu machen. Für die CSU könnte es ansonsten nämlich nach der Wahlrechtsreform eng werden. Die bräuchte dann nämlich in Bayern ein Ergebnis von über 37% um bundesweit die 5% Hürde zu packen. Da wäre also jede zusätzliche Stimme aus dem restlichen Bundesgebiet sehr wichtig. Ich denke auch das ist das Szenario auf das Maaßen spekuliert. Insofern denke ich die kommenden Landtagswahlen sind für die WU nicht wirklich maßgebend. Spannend wird was bis zur Bundestagswahl passiert.
>
>Das wird nicht passieren, auch die CSU hat ja mehr oder weniger eine Unvereinbarkeit festgestellt.
>
>Wobei, aus Machtgeilheit mags passieren, ja.


Das wird schon deswegen nicht passieren weil das Szenario das Telemesse skizziert so nicht eintreffen wird.

Selbst wenn die CSU nicht die nötigen Ergebnisse in Bayern einfährt um Bundesweit die 5% zu schaffen, selbst wenn die angekündigte Verfassungsbeschwerde (ist die eigentlich bereits eingelegt worden?) gegen die Änderung des Wahlgesetzes keinen Erfolg hat, haben die Ampelparteien bereits angeboten "gesetzlich die Möglichkeit einer Listenverbindung zu schaffen. Dann könnten CDU und CSU eine Zählgemeinschaft bilden bei Bundestagswahlen, so wie sie im Bundestag in einer Fraktionsgemeinschaft verbunden sind". Es wäre nämlich äusserst schwer vermittelbar und eines Föderalgedankens unwürdig wenn Bayern nach dem Rausfliegen der CSU im Bundestag nur noch mit knapp der Hälfte der Sitze vertreten wäre (durch entsprechende Abgeordnete). Das weiss auch die Ampelkoalition.

Von daher sehe ich nicht warum eine Werteunion auf einmal den Retter für die CSU spielen sollen müsste.

gruß


< antworten >