| Re:Interessanter Zeit-Kommentar |  |
>Insofern würde ich also als Bedingung für ein Aussetzen der Schuldenbremse zwingend einen realistischen Haushaltsplan setzen, der eben auch deutliche Kürzungen in einigen Bereichen beinhaltet.
Ich würde eher empfehlen darauf zu schauen, was genau mit den Schulden finanziert werden soll. Das Problem ist doch, das die Schuldenbremse einseitig nur auf die Verschuldung schaut, aber nicht gleichzeitig auch die Habenseite berücksichtigt. Wenn ich die Wartung der Infrastruktur vernachlässige, spare ich kurzfristig vielleicht etwas Geld, aber werde langfristig ärmer, weil irgendwann nur noch Abriss und Neubau hilft, der in vielen Fällen teurer wird, als eine kontinuierliche Instandhaltung usw. Und es kommt bei der Staatsverschuldung eigentlich auf das Verhältnis zwischen Staatsverschuldung und Wirtschaftskraft an, es kann als durchaus Situation mit starkem Wachstum geben, wo in erheblichem Maße neue Schulden aufgenommen werden, aber die Wirtschaft so stark wächst, das die Schuldenquote trotzdem sinkt und sich die Kreditwürdigkeit verbessert und der Anteil der Zinsen am Haushalt sinkt. Umgekehrt kann man auch mit einer Schwarzen Null in ein echtes Schuldenproblem reinrutschen, wenn gleichzeitig die Wirtschaft schrumpft. Das Ziel sollten nicht kurzfristiger Konsum und andere Annehmlichkeiten auf Pump sein, sondern das Land in einem immer besseren Zustand für künftige Generationen zu hinterlassen. Mit einer schwarzen Null alleine ist nichts gewonnen, wenn dafür die Infrastruktur verkrümelt, Firmen keine qualifizierten Mitarbeiter finden, weil die Schulen und Unis nicht mehr in Lage sind sie auszubilden oder sie massenhaft abwandern, weil die Steuern und Abgaben viel zu hoch sind oder die Leute keine Wohnung finden.