Thema:
Re:Interessanter Zeit-Kommentar flat
Autor: MattR
Datum:24.11.23 13:53
Antwort auf:Re:Interessanter Zeit-Kommentar von Telemesse

>>>[https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-11/cdu-markus-soeder-friedrich-merz-bundesregierung/komplettansicht]
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>>>Leider hinter der Paywall, daher hier kurze Zusammenfassung:
>>>- Schuldenbremse würde auch anderen Koalitionen im Weg stehen, wird auch von Ökonomen und Wirtschaft kritisiert, eine Reform muss her
>>>-  Merz fehlt anders als Söder die Regierungserfahrung
>>>- Klug und gut fürs Land und auch für Bayern wäre ein Deal gemeinsamer Reform der Schuldenbremse, und anschließend Neuwahlen
>>>- Söder ist der einzige in der Union, der einen solchen Deal organisieren könnte
>>
>>Wozu Neuwahlen? Söder wird Kanzler und Scholz wird Vizekanzler und in 2 Jahren wird dann neu gewählt.
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>Die SPD ist aber aktuell die größte Fraktion im Bundestag. D.h.bei einer neuen Schwarz/Roten Regierungsbildung wäre die Union der Juniorpartner und Scholz eigentlich der Kanzlerkandidat.


Wenn man sich auf den Standpunkt zurückzieht wird es halt Neuwahlen geben mit dem gleichen Ergebnis ohne Vizekanzler Scholz.


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