| Re:Bei Lanz mal wieder ein Beispiel für Grüne Ignoranz |  |
>Da sitzt eine CDU Landrätin, die erzählt, dass in ihrem Kreis in der Regel ukrainische Flüchtlinge nicht arbeiten bzw. nur arbeiten, wenn die Hinzuverdienstgrenze des Bürgergelds nicht überschritten wird. Genannt wurde ein Beispiel aus der Gastro und das Bewerberinnen nur für maximal 100 Euro im Monat arbeiten wollen. Das System wurde verstanden und wird entsprechend ausgenutzt. Und der Nouripour sitzt daneben und meint das Bürgergeld sei kein Anreiz nicht zu arbeiten. Sind eigentlich alle in Berlin nur noch bekloppt?
Das Problem dabei ist aber nicht das Bürgergeld an sich, sondern die bekloppten Zuverdienstregelungen. Wer Vollzeit arbeitet und ggf. Leistungen wie Wohngeld in Anspruch nimmt, der steht praktisch immer besser da als mit Bürgergeld. Wer aber nur eingeschränkt arbeiten kann, der kann durch die Zuverdienstregelungen tatsächlich an einem Punkt kommen, wo zusätzliche Stunden praktisch gar keine positive Wirkung auf das verfügbare Einkommen haben. Es braucht imho Zuverdienstregelungen, die einerseits ermöglichen eine erheblichen Teil des Zuverdienst zu behalten, aber andererseits auch schnell anfangen, die Unterstützung zu reduzieren. Imho sollte man über ein kleines Grundeinkommen nachdenken und dafür die Freibeträge bei der Einkommenssteuer abschaffen und das ALG II entsprechend kürzen, dann könnte man auf die Zuverdienstregeln weitgehend verzichten, weil der Zuverdienst teilweise über die Einkommenssteuer abgeschöpft würde und andererseits auch Menschen mit schlecht bezahlter Arbeit von dem Grundeinkommen mehr profitieren würden, als sie durch die Abschaffung der Freibeträge verlieren.