| Re:Ich glaube in Berlin knallt es bald gewaltig |  |
>>Aber vermutlich werden Frau Faeser und Kollegen jetzt erstmal diskutieren, Ursachen erörtern und dann wieder die komplett falschen Schlüsse ziehen, was die Menschen beschäftigt und fordern. Drei Grenzkontrollen an der polnischen Grenze sind es auf jeden Fall nicht.
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>Ich zitiere Scholz
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>"Unter den Israelfeinden in Deutschland sind viele Menschen mit arabischem Migrationshintergrund. Hat die deutsche Politik zu lange ignoriert, wie tief der Hass bei manchen Gruppen sitzt?
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>"Ich sehe nicht, dass das jemand ignoriert hat. Seit Langem haben wir einen klaren Blick darauf."
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>Deshalb begrenzen wir die irreguläre Migration nach Deutschland – es kommen zu viele.
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>Wie wollen Sie die Zahl senken?
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>Durch ein ganzes Bündel an Maßnahmen: Georgien und Moldau stufen wir als sichere Herkunftsstaaten ein. Beide Staaten wollen ja Mitglied der Europäischen Union werden, da ist es nicht plausibel, von systematischer Verfolgung auszugehen. Wir verstärken den Schutz der europäischen Außengrenzen, damit weniger den Weg nach Europa finden. Und wir haben in der EU einen neuen Solidaritätsmechanismus vereinbart: Die Ankunftsstaaten registrieren die Flüchtlinge, statt sie einfach in Richtung Deutschland durchzuwinken. Im Gegenzug werden sie solidarisch in Europa verteilt. Diesen Mechanismus wird das Europäische Parlament hoffentlich in den kommenden Monaten beschließen."
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>https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/detail/news/bundeskanzler-olaf-scholz-im-interview-mit-dem-spiegel/21/10/2023
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>Es ist wirklich so lachhaft.
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>Gesendet mit M! v.2.7.0
Lachhaft ist allenfalls, dass jetzt fast nur über "importierten" Antisemitismus geredet wird, dabei haben in der Vergangenheit die Deutschen das ganz gut selber hinbekommen und ein nicht geringer Teil findet das immer noch ganz ok.