| Trump erste $5000 Strafe fürs hetzen + Haftandrohung |  |
Mir scheint USA und Trump interessiert gerade keinen, trotzdem finde ich es schon wichtig, weil hier historische Entscheidungen gefällt werden.
Das aktuelle Strafmaß ist eher symbolisch und lächerlich gering, aber es zeigt, dass er nicht gänzlich über dem Gesetz steht. Die erste Strafe über $5000 wurde mit dem Hinweis gegeben, dass er bei erneuten Verstößen mit deutlich empfindlicheren Strafen rechnen muss (bis hin zu Verhaftung bis Prozessbeginn).
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Donald Trump wurde am Freitag von einem New Yorker Richter zu einer Geldstrafe von 5.000 US-Dollar verurteilt, weil er gegen eine richterliche Anordnung verstoßen hatte, nicht über Mitglieder des Gerichtspersonals zu sprechen – und wurde zweimal vor einer möglichen Inhaftierung gewarnt.
"Donald Trump wurde von diesem Gericht ausführlich vor den möglichen Folgen eines Verstoßes gegen die Knebelverfügung gewarnt. Er hat ausdrücklich bestätigt, dass er es verstanden hat und sich daran halten würde", sagte Richter Arthur Engoron in seiner Anordnung am Freitag.
"Dementsprechend ist eine erneute Warnung nicht mehr angebracht; dieses Gericht ist weit hinter dem Stadium der "Verwarnung" zurückgeblieben."
In seinem Beschluss vom Freitag wiederholte der Richter seine Warnung unmissverständlich: "Täuschen Sie sich nicht: Zukünftige Verstöße, ob vorsätzlich oder unbeabsichtigt, werden weitaus strengeren Sanktionen nach sich ziehen, zu denen unter anderem auch härtere finanzielle Sanktionen und möglicherweise Inhaftierung gehören."
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[https://edition.cnn.com/2023/10/20/politics/trump-social-media-fraud-trial-warning/index.html]