| Re:Es gibt eine Linke, die sich leider immer irrt, sie h |  |
>>Disclaimer: Ich halte es auch für wenig zielführend, den Koran (oder irgendein anderes religiöses Symbol von irgendwem) zu verbrennen. ABER: es ist schon ein wenig unfair, dass sich Christen allerhand Beleidigungen ihrer Religion gefallen lassen müssen ("Kinderficker", "Märchenbuch" usw.) weil sie sich nicht wehren und eine Religionsgemeinschaft, die sich halt besonders empfindlich gibt und bei der sofort gewalttätige Ausbrüche folgen (wenn auch ausgehend von einer Minderheit) bekommt dann noch Gesetze zum Schutz ihrer Symbole. Mir fällt auch keine Lösung ein.
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>Ich finde mit "Meinungsfreiheit" argumentiert man hier zu kurz.
>Diese wird vielfach eingeschränkt.
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>zb wenn sie dazu dient andere Menschen herabzuwürdigen (Beleidigung), sie zu verleumden, zu Hass aufzurufen oder (speziell) NS Verbrechen wie den Holocaust zu leugnen.
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>Auch andere Aktionen, die man als Ausdruck der Meinungsfreiheit und seines Lebensentwurfes sehen kann werden nicht vollumfänglich akzeptiert. Ich kann zb nicht beliebig laut Feste feiern, nackt in der Öffentlichkeit spazieren, ...
>"Störung öffentlichen Friedens" als Stichwort.
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>IMO ist es seit jeher ein Irrtum dass Grundrechte, zu denen Meinungsfreiheit zweifellos zählt, keine Einschränkung erfahren dürfen. Das tun sie wenn die Gesellschaft hier zu einem Konsens gelangt ist. Sie sind nicht per se sakrosankt. Sie geniessen jedoch einen hohen Schutz.
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>Und jetzt stellt sich die Frage ob der ausdruck der eigenen Meinung indem man den Koran verbrennt diesen Schutz geniessen sollte.
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>Ich fühle mich zB als Atheist in meiner Meinung nicht eingeschränkt wenn ich den Koran zum Zwecke der Provokation nicht verbrennen darf. Und nichts anderem dienen öffentliche Bücherverbrennungen um die es hier geht, oder nicht? Aber gut es geht hier nicht um mich. Es geht um das Abwägen diverser Grundrechte. Und der dahinter stehenden Intentionen.
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>Ich will damit nicht sagen dass ein solches Verbot sachgerecht oder gar nur zielführend wäre. Ich will aber damit sehr wohl sagen dass die Reduktion auf "Meinungsfreiheit" eine Illusion ist für eine Gesellschaft die es vielfach sehr wohl für angebracht hält, diese einzuschränken.
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>Um diesen eigentlichen Diskurs kommt man IMO nicht drum rum.
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>gruß
Korrekt. Nur stehen halt Art. 4 und Art. 5 gleichwertig nebeneinander. Man kann also nicht das eine zugunsten des anderen einfach so einschränken. Man muss die sog. "praktische Konkordanz" versuchen hinzubekommen, also das Grundrecht nur soweit einzuschränken, wie es zum Schutz des anderen zwingend nötig ist und dabei wie Du schon richtig sagst beide gegeneinander abzuwägen. Ein völliges Verbot den Koran zu verbrennen wäre da m.E. schon schwierig. Es kommt halt auf die Intention an. Wenn der einzige Grund ist, Muslime zu provozieren, wird die Meinungsfreiheit wohl zurückstecken müssen. Aber wenn ein verfolgter Iraner das macht, um auf die Missstände im Iran aufmerksam zu machen... da weiß ich nicht, ob da nicht die Meinungsfreiheit über die religiösen Befindlichkeiten geht.