Thema:
Habeck will Gasumlage nochmal prüfen flat
Autor: Cerberus
Datum:26.08.22 11:48
Antwort auf:Lebensmittel und Energiepreise #2 von Bandit

[https://taz.de/Ankuendigung-Habecks/!5877219/]

"Grundsätzlich bestehe der Anspruch zwar auch für Unternehmen, die nicht in existenzieller Not seien, sagte Habeck demnach. „Trotzdem haben wir natürlich ein politisches Problem, das hat mir die letzten 48 Stunden den Tag ganz schön versauert“, räumte der Minister ein. Er werde sich daher „jetzt noch mal genau angucken, ob es nicht doch einen Weg gibt, diesen berechtigten Anspruch abzuwehren“."

"Eine Überarbeitung der Umlage ist nach Einschätzung des Ministers aber nicht ohne Risiko: „Wenn wir anfangen zu tricksen und es ist klageanfällig und dagegen wird garantiert geklagt werden in die eine oder andere Richtung und die Umlage fällt weg, dann fallen wir wieder zurück zu dem Problem, das wir haben: Dass ein Teil der Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger einen Zusammenbruch der Gasversorgung haben“, warnte Habeck."

Hmmm, ich nehme mal einfach an, dass das geprüft worden ist, freue mich dann aber doch, dass man zuhört und hier nochmal geprüft wird.


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