Thema:
Aber wer bezahlt ihn weiter in Euro? flat
Autor: Cerberus
Datum:06.04.22 16:46
Antwort auf:Orban will wohl in Rubel bezahlen von Goldfisch

>Hoffe nicht das die EU in der Geschlossenheit auseinanderbricht. Aber bei Orban war es ja zu vermuten.
>
>[https://www.n-tv.de/ticker/Viktor-Orban-Wenn-die-Russen-Rubel-verlangen-bezahlen-wir-in-Rubel-article23251228.html]


Die EU ist da was am planen dran: [https://www.stern.de/news/eu-kommission-geht-gegen-rechtsstaats-verstoesse-in-ungarn-vor-31759634.html]

"Der Rechtsstaatsmechanismus ist ein Instrument, mit dem die EU ihren Mitgliedstaaten Haushaltsmittel oder Strukturfonds vorenthalten kann, wenn diese sich nicht an die gemeinsamen Grundwerte halten. Voraussetzung ist, dass sich die Verstöße negativ auf die finanziellen Interessen der Union auswirken. Einen solchen Zusammenhang mit dem Haushalt muss die EU-Kommission den Ländern nachweisen, was juristisch als schwierig gilt.

Eine mögliche Aussetzung oder Kürzung der Zahlungen muss von mindestens 15 der 27 Mitgliedstaaten befürwortet werden. Ein solcher Prozess dürfte zwischen sechs und neun Monaten dauern."

Hier ein paar Infos zu Nettoempfängern und Nettozahlern in der EU: [https://www.bpb.de/kurz-knapp/zahlen-und-fakten/europa/70580/nettozahler-und-nettoempfaenger-in-der-eu/]


< antworten >